Plagiat“?” oder bittere deutsche Realität

Mensch möge es mir verzeihen, aber diesem Kommentar musste ich einfach einen Artikel widmen, es darf nicht ungehört/gelesen verhallen sondern muss der breiten Masse bekannt gemacht werden. Ich mache mir diesen Text und den Inhalt auf keinen Fall zu Eigen.

 

Plagiat“?”

link zum Originalkommentar von Mensch:
http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/09/25/zur-geschichte-des-sozialabbaus-schroders-agenda-2010-nur-ein-plagiat/

 

Sozialabbau ist fast so alt wie die Menschheit, wo Gier oder besser gesagt die Todsünde der Gier andere unterdrückt; ausbeutet und enteignet.

 

Nach den barbarischen NS-Krieg der vorzeitigen Globalplayer und dem GG von 1949 haben Menschenrechtsverletzer im öffentlichen Dienst nichts verloren, dieses galt nicht nur für SS/Gestapo und ihre Politiker der NSDAP sondern auch für StaSi/MfS etc. und der SED.
Es sind, wie es in mehreren BVG Urteile/Beschlüsse zu lesen ist, charakterliche labile Menschen die Menschenrechtsverletzungen hinnehmen und für eine Beamtenlaufbahn nicht in Frage kommen!

Wenn man alle schlechten Eigenschaften mit den von Psychopathen (F-Skala; u.a.) vergleicht die einiges auch mehrfach tun, so bekommt man einen Überblick über einige unserer Politiker, die aus Gier sich mit Spenden schmieren lassen; ein Teil vom Volk betrügen und bestehlen/enteignen; Wahlversprechungen/Lügen oder gar bewusst für die Lobby (vergl. wie Hitler von div. Unternehmen und Unternehmensverbände/Lobby gefördert und gefordert wurde.) das ganze Volk (~98%) entgegen dem GG und der AEMR hintergehen.

Pervers ist das die Lobby den Richtern und Staatsanwälten bereits frühzeitig eingeredet hatten das Sie weisungsgebunden sind!

Eine Unabhängige Justiz?

Warum sollen Staatsanwälte und Richter nicht unabhängig sein?
Art. 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung – aller – staatlichen – Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu – unverletzlichen und – unveräußerlichen – Menschenrechten – als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.[1a]
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art. 20 GG
“(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, ]”[ die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.]” Das die an Politiker und Lobbyisten gebunden sind steht da nicht [
(4) Gegen jeden ]Politiker und Lobbyist[, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen ]Staatsanwälte & Richter[ das Recht zum Widerstand ]b.z.w. zur Strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung][1], wenn andere Abhilfe ]durch öffentilchen Druck/Wahlen[ nicht möglich ist.“

 

Ab hier sollte sich jeder Recht schaffende Staatsanwalt; Richter und Angestellte des Staates und somit Angestellter seiner Bürger, Steuerzahler und extrem belastete im Hartz IV System[5], welches vielfach mit globalen-NS-Gier [1] vergleichbar ist, fragen, in wie weit die Alliierten nach den barbarischen Zuständen der globalen Gier der NS Zeit das GG abgesegnet hatten!

Aus Abs. 3 des Art. 20 GG geht, nach den barbarischen Zuständen von vor 1946, ausdrücklich – nicht – hervor das Staatsanwälte und Richter etc., durch parteiische Politiker bestimmt und mehr oder weniger ge/be-fördert(gekauft) werden sollen und können oder das Sie durch ideologische parteiische kriminelle Politiker der Gesetzgebung und Lobby auch noch weisungsgebunden sind.
Siehe ggf. Wanderausstellung “Justiz im Nationalsozialismus”.
– Gewaltenteilung –!
Jedes andere – danach – erlassenes Gesetz/Verordnung etc. welches den Zweck hat Menschen entgegen Art.1 Abs. 1; 2 bis Art. 20 GG zu entwürdigen etc. ist verfassungswidrig! In Verbindung mit Art. 18 GG haben die dem – GG entsprechende unabhängigen – Bundes-Staatsanwaltschaften i.v. Art. 1 GG ff.[1a] die verpflichtende Aufgabe Menschen vor dieser Gier aus dem Bundestag und der spendabel/bestechende Lobby und ihre Auftraggeber/Unternehmensverbände zu schützen und den Bundestag b.z.w. einzelne Politiker ihres Amtes zu entheben und gemeinsam mit ihren (spendabel/bestechende/erpressenden) Förderer (vergl. Hitlers Förderer und die damals hetzenden Unternehmerverbände) der Schaffung und Förderung von kriminellen verfassungswidrigen Vereinigungen anzuklagen.
Hinzu kommt noch die Förderung der Prostitution unter christlichem Deckmantel, welches ggf. der Erpressbarkeit b.z.w. zur Nötigung div. Menschen herangezogen kann.

Art. 46 GG
“(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt – nicht – für verleumderische Beleidigungen.”
– Abgeordnete oder ganze Parteien[1] die sich die Taten von verurteilten Menschenrechtsverbrecher entgegen dem “Recht” und/oder dem auch GG Art. 20 Abs. 3(erster Halbsatz) zu eigen machen, – Beleidigen – den Recht sprechenden BVG / die Justiz und die AEMR; das GG und sonstige Behörden, sowie dessen Opfer von Juden; Muslime und Christen und anderen Gläubigen u.s.w… Sie – Beleidigen – das ganze Volk und den Staat Deutschland, welches von enteignenden Rentenkassen und Riesterrenten etc. und von unterdrückenden gierigen Diktatoren der Lobby regiert wird (vergl. um Paul Tafel und die Entstehung des NS Systems der Gier)!

 

Letztendlich beleidigen Sie sich selber durch eine Menschenverletzende unwürdige Politik der Gier.

 

Sind – unsere – Renten sicher, Herr Blüm, oder gilt dieses nur die verfassungsbrechenden Funktionären den für ihre verfassungswidrigen Gesetze im Falle eines Falles auch noch ein Job bei einem gierigen Globalplayer gesichert ist?
Wie man sah hat alleine die West-LB 220 Mio. Euro an Beamtenpensionen verzockt. und so weiter.
Bringen 1 Euro Jobs etc. auch 1 Euro Pensionen?

Das auf dem einseitig politisch gesteuerten Verfassungsschutz kein Verlass ist nachdem er sich auf linke falsche Spuren lenken ließ und gar labile aus den rechten (NS) Gruppen förderte (geleitet durch die CDU?/Innenministerium!/Rüstungskonzerne), zeigt das der VS nicht über Lobby – geführte – und geförderte Politiker sondern durch den – unabhängigen BVG – gelenkt werden muss. Ansonsten kann der VS und alles staatliche sich mit br. SS/Gestapo MfS Gruppen die einst von der Lobby gefördert und gefordert wurden vergleichbar machen. Links siehe unten.

 

Wenn die Grundrechte durch gierige Subjekte (eine Bezeichnung die auch das BVG benutzte) wieder ausgehöhlt werden, so das die – Justiz etc. – entgegen dem wohlwollenden GG und der – zuvor – entstandener AEMR – sich wieder mit – verurteilten Subjekten – von vor 1946 (NSDAP und die weisungsgebundene Gefolgschaft im 3. Reich)[1] oder von vor 1990 (SED Diktatur mit MfS/StaSi etc. in der EX-DDR)[2] oder von der Lobby Einheitspartei der – SPD / Grünen / CDU/CSU / FDP – mit ihren Hartz IV Schikanen und Sanktionen; Diskriminierungen; Enteignenden und der Entwürdigenden Gesetzgebung die wiederum an die NSDAP b.z.w. der SED/Ost-CDU anknüpfen, vergleichbar machen, und die verpflichtende Aufgabe aus dem GG und der AEMR übersehen so kann die Justiz etc. ihre Würde nur durch die erneute Rechtsprechung, Aufhebung und Heilung, von – Unrechtsurteilen – ab ~ 2005 aufarbeiten[3]!

Ein wenig Geschichte von gierigen Industriellen und dessen Verbände, heute auch Lobby genannt:
“Auf Anregung von Paul Tafel, dem – Vorstandsmitglied – des bayerischen Industriellenverbands, gründete Drexler zusammen mit Karl Harrer am 5. Januar 1919 die Deutsche Arbeiterpartei (DAP), […]
Am 24. Februar 1920 erhielt die DAP im Münchner Hofbräuhaus den neuen Namen NSDAP. In einer späteren Niederschrift brachte Alfred Rosenberg seine Vermutung zum Ausdruck, dass die dort verlesenen fünfundzwanzig Punkte des neuen Parteiprogramms neben Adolf Hitler und Anton Drexler auch von Gottfried Feder ausgearbeitet worden seien.[3w (mit w = Verweis in Wikipedia)]”
http://de.wikipedia.org/wiki/Anton_Drexler#Parteigründung f.

 

“Der Alldeutsche Verband bestand von 1891 bis 1939 und zählte zeitweise zu den größten und bekanntesten Agitationsverbänden [1w] im deutschen Kaiserreich. Er wurde als einer der lautstärksten und einflussreichsten Organisationen des völkischen Spektrums wahrgenommen. Sein Programm war expansionistisch, pangermanistisch, militaristisch und nationalistisch. Besonders im Österreich-Ungarn der Habsburger kam schon vor dem Ersten Weltkrieg ein ausgeprägter Antisemitismus und Antislawismus hinzu. Regional trat der Alldeutsche Verband in Personalunion mit so genannten Kriegervereinen auf. Der – Spitzenfunktionär – des Verbands, Paul Tafel, der auch Vorstandsmitglied des bayerischen – Industriellenverbands – war, hat den Anstoß zur Gründung der Deutschen Arbeiterpartei, DAP, später NSDAP gegeben.” …
“Expansion nach Osten, die Eroberung neuen Lebensraumes war nicht die Erfindung Hitlers, des Kindes der Alldeutschen (Fritz Fischer) oder Himmlers, sondern wurden von den Alldeutschen vorgezeichnet.[11w]”
http://de.wikipedia.org/wiki/Alldeutscher_Verband

“Die Arbeitslosenzahl sank auch deshalb,…” – weil auch da kannte man Statistik Fälschungen auf Kosten der Einzahler!

http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpolitik_im_Nationalsozialismus
Genau genommen werden auch heute Beamte – enteignet –, auch wenn Sie nicht mit ihrem Einkommen in einer der Sozial-Versicherungen einzahlten.

Europapläne:
“In der Frühzeit des Nationalsozialismus war man bestrebt, Deutschland autark zu machen. Dies änderte sich aber im Laufe der Zeit; Herbert Backe schrieb 1942:[3w]
„Nicht die Autarkie jedes einzelnen europäischen Staates ist die Aufgabe, die die Zukunft stellt, sondern die Autarkie des Großraumes Kontinentaleuropa.“
Ziel war also nicht Weltmarkt, sondern Großmarkt Kontinentaleuropa.[3w] Backe gilt als Urheber des sogenannten Hungerplans 1941 und scheute nicht vor dem skrupellosen Einsatz des Hungers zur Verringerung der „Übervölkerung“ zur Sicherung der deutschen Ernährung zurück. Hermann Göring fasste diese Politik zynisch zusammen:[15w]

„Wenn gehungert wird, dann hungert nicht der Deutsche, sondern andere.“
“… ”
1. Bündnisverwaltung: Formelle Selbständigkeit, das Volk muss aber den Richtlinien des „Führungsvolkes“ (gemeint ist Deutschland) folgen. [heute ist wohl eher die EU unter deutscher Führung mit/oder Diktat der US-Unterstützung (Balkan/Krieg) und der Gewinner aus den US-Börsen/Ratingagenturen gemeint]
2. Aufsichtsverwaltung: Eigene Regierungsorgane, aber Statthalter des „Führungsvolkes“.[Regieren durch bestechen Siemens?]
3. Regierungsverwaltung: Gesamte zentrale Verwaltung [EU/Merkel … Troika/Griechenland] wird von Vertretern des „Führungsvolkes“ ausgeübt.
4. Kolonialverwaltung: Keinerlei Mitwirkung des unterworfenen Volkes an der Verwaltung.”
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Europapläne

– Heute wird es wohl von den Globalplayern auch unter Menschenrechtsverletzungen gesteuert. Ob da die Gier nach dem ÖL ist und die EU zur Marionette der US-Finanzsysteme macht, abgesehen von ein wenig Geplänkel (Schaukampf der angeblich konkurrierenden Parteien die aber der Lobby hörig sind)?

Siehe Griechenland, den – Tarifbruch – durch die Troika der EU diktiert wurde!
“… Was wurde von Griechenland gefordert? Die Deregulierung des Arbeitsmarktes – das wurde erfüllt. Die Reduzierung der Renten und die Privatisierung des Rentensystems – das wurde getan. Die Liquidierung des Systems der Tarifverträge – auch das ist erfolgt. …”
Quelle http://german.ruvr.ru/
Ähnliches passierte auch bei der Einführung der Diktatur in Chile, siehe Wikipedia

Es ist nicht eine frage der Zeit bis viele einzelne Schreiber solcher/dieser Texte, wenn im NSDAP Stiel “wer nicht arbeitet solle auch nicht essen” (SPD Müntefering)oder dass wenn die Milchpreise steigen das die Hartz IV Sätze auch angehoben werden müssen und dieses als – absurd – erklären so SPD Müntefering und CDU Pofalla (das erinnert an Görign & Co. der NSDAP Allpartei der Industrieverbände und Lobbyisten) oder nach humane aber pervertierte “Arbeit macht frei”)” enteignet; ausgehungert und gestorben sind, nein es ist eine Frage der – Würde – von deutschen Gerichten; Staatsanwälten und Behörden ihre Unabhängigkeit zu erkennen (siehe oben) und nach dem GG und der AEMR nach sowie nach Recht (und sonstigen Gesetzen?) gerecht zu urteilen und zu handeln![1a]

Die kollabierenden Finanzsysteme von der “römischen spät dekadenz” bis 1929; um 1948 (BVerfGE 15, 126 – Staatsbankrott) und um 2008 – 2012 … sprechen – immer – die Sprache der globalen Gier, die nicht regiert aber liberal gefördert und gefordert wurde und anfangs vielleicht von z. T. ehrlich gewollten Politikern, die sich nachher mittels der Gier zu erpressbaren Subjekten der gesetzgebenden und hetzenden Lobby und dessen Großindustriellen und der Kapitalmärkte machen lassen und per gemeinschaftlichen ideologischen gierigen Hammelsprung mit neuen Straftatbeständen outen[4], wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht die sich mit dem der MfS und der SS/Gestapo und dessen Zuträgern in den Behörden und Ämtern messen lassen!
Wenn Richter und Staatsanwälte, die bereits streiken mussten ( ? ! Streik der Hamburger Richter und Staatsanwälte) zeigt dieses ihre Erpressbarkeit und die Nötigung – Unrecht – zu sprechen (Billiglohn unter der Würde des Menschen und eine Entlassung für einen 50 Cent Bong!). Wenn diese ihre Würde nicht wieder verlieren wollen so sollten Sie – alle – Menschenverachtenden Urteile um der Hartz IV Gesetzgebung die einen Teil der Bevölkerung entgegen Art. 1 Abs. 1; 2 GG ff. entwürdigen; enteignen etc. revidieren!

Die Gier in Person zeigte u.a. ein Herr A., der durch die hörigen Politiker (und ggf. i.v. weisungsgebundene[1] Staatsanwälten und Richtern) eine Ehrverletzende Bundesregierung schützen sollte. Die Abhängigkeit von copy und Unwissenheit, ausgerechnet auch im Rechtssystem der BRD, durch – geführte – Bildungspolitik der gierigen copy-Eliten der Medien die einzelne hochsterilisieren und angeblich überintellektuelle Bildung zeigt und zeugt von überheblicher Menschenverachtung!

Das sich die Weimarer Verfassung und dessen Gesetzgebung aushebeln ließ, zeigt auch das die veraltete Verfassung solche Gesetze die es u.a. zulassen das die Rentenkassen fast aller Menschen geplündert wurden nichts mit dem GG und der AEMR gemein hat.
Selbst das Berufsbeamtentun hat wenig mit Gleichberechtigung aller Menschen und dessen Würde gemein, wenn man sieht das die gesteuerten Beamten und Staatsbedienstete heute Menschen wieder nach – SS und MfS Marnier – verfolgt; diskriminiert; enteignet bespitzelt und gar gegenseitig in den Tod/Suizid getrieben werden!

Wer ist verantwortlich für ARGE-Jobcenter Schikanen; Diskriminierungen mit Todesfolge von ARGRn-Angestellten etc. oder Tod durch Vergungern oder Suizid?
+ Tod auf dem Altar – Velbert
+ 31.01.2005 – Berlin – Ehepaar Stahl vergiftet sich durch Autoabgase – Abschiedszitat “Lieber tot als arm!” Link defekt http://www.xchance.de/BAAopfer/4InfoAllgmeines/Selbstmord1.html
+ 25.08.2005 – Tod bei Hartz 4 im Werkhof Hohenlimburg – ein 52jähigrer EinEuroJobber. Verm. Todesursache: Herz-Kreislaufversagen.
http://bipolar.blogg.de/2005/08/24/tod-bei-hartz-4-im-werkhof-hohenlimburg/
+ (2006) Tod – Verhungert auf dem – Hochsitz – Bildzeitung
den Link kann man sich ersparen
+ … 08.2006 – Frankfurt (Oder) will Tod eines “Hartz-IV”-Empfängers klären
http://www.lichtblick99.de/ticker2158_06.html
+ 16. 07. 2007 …Berlin – Detlef Rochner
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1342037200030
+ 04.2007 Spayer, Tod http://archiv2.randzone-online.de/fp/fp070421a.htm Die Bundesregierung bestätigt: Die Sanktionen gegen den verstorbenen jungen Mann aus Speyer waren rechtswidrig – Im April 2007 wurde ein 20jähriger junger Mann in Speyer, der von Hartz IV betroffen war, tot in der Wohnung seiner Mutter aufgefunden. Die Todesursache war “Akute Unterernährung”. –http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19916095bf01.php
+ 25.07.2007 – Selbstmord gegen Hartz IV – Nach dem Tod von Detlef R.: Erwerbslosengruppen erinnern an engagierten Berliner Sozialaktivisten. Proteste und Mahnwachen
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2007/07-25/048.php
+ 20.11.07 Schon wieder Tod durch Hartz IV – Eine Frau verbrannte, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnte
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199ee069a401.php
+ Tod in der Bundestagskuppe – Abgestürzt – Suizid es soll nicht der erste gewesen sein!
+ Babys ausgetrocknet/verhungert ( Iserlohn; Brandenburg u.s.w.alles Sozialfälle
+
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/mutter-gesteht-mord-an-ihrer-15-jaehrigen-tochter/1248266.html
+ 31.10.2009 … Aichach – Fabian Rappel
http://suboptimales.wordpress.com/2009/11/28/hartz-iv-todesopfer/
+ 10.04.2010 Der Tod und Hartz IV
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/der-tod-und-hartz-iv-71661.php
+ 07.08.2010 HARTZ IV UND DER TOD: MAHNWACHE IN TROISDORF
https://hoelderlin1.wordpress.com/2010/08/07/hartz-iv-tod-mahnwache-troisdorf-9142069/(Leider nicht mehr zu finden)
+ 29.11.2010 Hartz IV Suizidopfer in Höxter
http://mantovan9.wordpress.com/2010/11/29/hartz-iv-suizidopfer-in-hoxter/
+ 06.01.2011 Tod eines Hartz IV Beziehers im Amt – Berlin
http://qpress.de/2011/01/06/tod-eines-hartz-iv-beziehers-im-amt/
+ 22.06.2011 – Christy Schwundeck Frankfurt
http://hinter-den-schlagzeilen.de/2011/06/22/tod-eine-hartz-iv-empfangerin/

+ unwürdig billigst verscharrt
http://www.die-linke-wedding.de/hartz-iv-unmenschlich-uber-den-tod-hinaus/
+ 07.08.2011 – … In Saarbrücken – Burbach verhungert eine Frau und ihr zwei jähriges Kind nachdem die Leistungen eingestellt wurden
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mutter-kind-durch-hartz-iv-sanktionen-gestorben-4244.php

+ 6. Jan. 2012 Frau Merkel ist das wahr? “Spandauerin (†64) fand ihre letzte Ruhe in Tempelhof, dort kostete das Begräbnis 390 Euro weniger.” http://www.bz-berlin.de/bezirk/tempelhof/hartz-iv-nach-tod-zwangs-beerdigung-article1356592.html
+ 23. Juni 2012 – Tod von Mutter und Kind: Beim Leipziger Jugendamt fühlte sich niemand zuständig
http://hartz.info/index.php?topic=49104.0
+ 28.08.2012 – Strom abgestellt – vier Kinder tot!
http://mantovan9.wordpress.com/2012/08/28/strom-abgestellt-vier-kinder-tot/
+ ..09.2012 – Neuss – Tod einer ARGEN Jobcenteragentur (Ob Datenschutz zur Diskriminierung und Entwürdigung den Antrieb gab?

+ 16.09.2012 – Hartz-IV Todesfall! 55-jährigen Frau
http://mantovan9.wordpress.com/2012/09/13/hartz-iv-todesfall-im-stillen-gedenken-und-lauter-anklage-gegen-ein-unmenschliches-system/
+ 27.09.2012 Babys getötet ( Verlust des Einkommensträchtigen Ehemannes !? Wäre das auch passiert wenn ihr und anderen Menschen ein BGE zugestanden würde?

++ Bochum: jährlich 10 Suizidtote durch Hartz IV? ++ “Suizidquote .. 20-mal höher”
http://www.soziales-zentrum-hoexter.de/mahnwache-f%C3%BCr-alle-hartz-iv-opfer/ (es scheint als wäre auch diese Seite von Polit- Verbrechern terminiert worden, nicht mehr erreichbar, schade!)
http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/meldungen/8697567.htm (nur noch für Bezieher der Zeitung)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19916095bf01.php
http://www.flegel-g.de/tod.html
+ 1. Aug. 2012 – JobCenter Pritzwalk bedroht Familie mit dem Tod! – Diskriminierungen
www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/2012/08/jobcenter-pritzwalk-bedroht-familie-mit-dem-tod/

++ Mobbing bis zum Tod einer Hartz IV Empfängerin?
http://dieaktuelleantimobbingrundschau.wordpress.com/2011/05/22/mobbing-bis-zum-tod-einer-hartz-iv-empfangerin/

+++ Tod durch rechte Gewalt – von unterbezahlte die ihren Frust etc. abbauen oder gar von dem VS gefördert oder Andere angestiftet werden.(vergl. Paul Tafel um 1920)
+++ Warum hatte sich jede/r vierte ARGE Mitarbeiter/in bedroht gefühlt? Wird jeder – vierte Hartz IV Bezieher – Diskriminiert und schikaniert?
+++ Wie viel sonstige werden durch diese kriminellen Politiker erst durch Unterdrückung selbst zu kriminelle; Diebe und gar Mörder?

BGHSt 45, 270 – Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre – Urteil –
“Das Landgericht hat die drei Angeklagten wegen tateinheitlich begangenen dreifachen Totschlags, den Angeklagten Krenz zudem wegen eines weiteren Totschlags verurteilt, die Angeklagten Schabowski und Kleiber zu einer Freiheitsstrafe von jeweils drei Jahren und den Angeklagten Krenz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten. ”
Klar, die SPD und Grünen die Hartz IV einführten und die CDU/CSU und FDP die sich an so etwas und Schikanen beteiligen:
Das Landgericht hat die … Angeklagten wegen tateinheitlich begangenen – vielfachen – Totschlags, den Angeklagten …. zudem wegen eines weiteren Totschlags verurteilt, die Angeklagten Schabowski und Kleiber zu einer Freiheitsstrafe von jeweils drei Jahren und den Angeklagten Krenz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten.

Man sollte doch von einem Rechtsstaat ausgehen in dem Richter und Staatsanwälte sich nicht wieder Gleichschalten lassen! Und wenn irgend welche Abgeordneten Immunität dazu benutzt wird um andere im SS oder MfS Stiel zu entwürdigen, so ist dieses Gesetz der Immunität verfassungswidrig oder die Staatsanwälte werden sich auch mit solchen Abarten der Unmenschlichkeit vergleichbar machen!

– Schläft die Politik? Wieder mit der Lobby? Für Spenden und sichere Vorstandsposten-Jobs, nebst Prostitution bei VW/Hartz IV / Riesterverischerungen von HM; ERGO … Herrold ..?

Verweise und weitere Anmerkungen:
[1a]
Eine exakte Anerkennung der “Allgemeinen Menschenrechte” (AEMR) im Art. 1 Abs. 2 GG durch das BVG!
BVerfGE 111, 307 – EGMR-Entscheidungen
Auszug und Anmerkung aus der besonders hervorzuhebenden Rn. 62:
Rn. 30 ff. EMRK
Rn. 62 [AEMR, zweiter Satz] “… Das Grundgesetz weist mit Art. 1 Abs. 2 GG dem Kernbestand an internationalen Menschenrechten einen besonderen Schutz zu. Dieser ist in Verbindung mit Art. 59 Abs. 2 GG die Grundlage für die verfassungsrechtliche Pflicht, auch bei der Anwendung der deutschen Grundrechte die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung als Auslegungshilfe heranzuziehen (vgl. BVerfGE 74, 358 [370]). …”

– Die Verpflichtung für Staatsanwälte & Richter etc. geht bereits auch aus Art. 1 Abs.1 GG ff. hervor!
Historie:
10.12.1948 – Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), abgesehen von den älteren MR,
23.05.1949 – Ausfertigungsdatum des GG,
04.11.1950 – EU Protokoll 005 – Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten.
– Die mit Verweis auf die AEMR, die bereits im Art. 1 Abs. 2 GG enthalten ist, und meiner Meinung nach sehr spärlich in BVG-Urteilen zu finden sind, aber für jeden als manifestiertes Recht und Gesetz gelten um andere Menschen nicht zu Benachteiligen und somit zu entwürdigen!

 

Artikel 30 [der AEMR]
“Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.”

 

Artikel 17 – Verbot des Missbrauchs der Rechte* [Aus der späteren EMRK]
Diese Konvention ist nicht so auszulegen, als begründe sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als es in der Konvention vorgesehen ist.
– Artikel 18 – Begrenzung der Rechtseinschränkungen*
Die nach dieser Konvention zulässigen Einschränkungen der genannten Rechte und Freiheiten dürfen nur zu den vorgesehenen Zwecken erfolgen.
[*] Die Sternchen) bezieht sich auf den “Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte” (EGMR) Protokoll Nr. 11 (SEV Nr. 155). Der EGMR, der wiederum einen Bezug auf die AEMR herstellt.

Sollte das GG bereits eine gekappte Version der AEMR werden? Vergl. Art. 3 GG und Art. 2 AEMR!
Sollte das GG und die AEMR durch die EMRK ausgeschlachtet werden?
Soll eine neue Verfassung für Deutschland auch nur weiter gekürzte Menschenrechte erhalten?

– Bei den PIIGS (Portugal; Irland; Italien; Griechenland und Spanien etc.). So sind keine Sonderrechte für gierige Bänker etc. zu Lasten der – Mittelschicht – nebst Hartz IV in der EU zu erlauben, wenn die EMRK / EU sich nicht mit einer schleichenden – totalitären Diktatur – etc. [1; 2] vergleichbar machen lassen will oder/und so div. provozierte Notstandsgesetze die nach internationaler Gier und den Gemobbten/ oder – gekauften – /oder so geförderten Terroristen zu rechtfertigen, welches wiederum in ein SS; STASI oder MfS System zu rechtfertigen versucht.
– Bei Hartz IV, in Deutschland ist es angekommen das die Justiz sich mit der Gestapo etc. vergleichbar macht.
Diese perverse Art der Unterdrückung ist so alt wie Blitz und Donner unter Zeus oder Ägyptische Pyramieden der Gier die aus einer Sklaverei entstanden sind oder eine heilende versprechende ausgleichende Gerechtigkeit in irgend einem der großen Glaubensgemeinschaften die vor Gier miteinander und gegeneinander Menschen regelrecht versklaven; aushungern; enteignen und abschlachten lässt. 200 Panzer für die Diktatur in Saudi Arabien oder jegliche Art von – Sanktion – aufgrund von Unterstellungen oder Vermutungen oder politischer Unfähigkeit gegen Menschen in der BRD oder andere Länder haben nichts mit Art. 1 GG und den AEMR gemein!

Das die Verfassungsgeber die Menschenrechte nochmals in “Art. 59 Abs. 2 GG” oder i.v. Art. ~23 – 25 GG einpackten und so von den Grundrechten abschnitten und die Rechtsprechung hauptsächlich (meines Erachtens) auf diese Verwies lässt kein gutes Licht auf einige Regierende und Rechtsprechende fallen! Die nur ca. 2594 BVG Urteile die mir vorliegen, sind nur ein Teil aber (statistisch) für mich bedenklich und vor allem für die Lehre der zukünftigen internationalen Rechtsprechung sehr fragwürdig!
Öffentliche frei zugängliche Quelle mit Querverweisen:
http://www.servat.unibe.ch
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006132.html

Man beachte das die Menschen die Hartz IV zustimmten und förderten aus der CDU/CSU / SPD / FDP / Grünen kamen und die liberale Gesetzgebung die sich mit Hartz IV (Deutsche Bank – … VW) sich wieder um mit dem Fördern und Fordern von – vor/um 1930 – vergleichbar machen!

[1]
Recht ist geltendes Recht & gerechte Gesetze im Sinne des GG ff. soweit Sie nicht Unrecht zu Recht werden lassen oder das bereits zu unrecht gesprochene Recht nicht zu Recht werden lassen was – zugleich – eine sehr verachtende Beleidigung aller NS und SED/Ost-CDU und Hartz IV Opfer ist[1.1] und solche perversen und menschenverachtenden Systeme aufgrund der Todsünde der Gier installiert.
Verurteilte (NSDAP) Verbrecher und dessen Schandtaten die gegen die MR (ersatzweise nach 1945 AEMR dem GG; der EMRK Art. 17 Abs. 2) verstoßen haben:
Vergl. BVerfGE 6, 132 – Gestapo – Willkürbestimmungen, die sich mit Hartz IV und gekappten Rechtsschutz in Teilen messen lassen,
ab Rn. 96 ff. “Im Bereich der Justiz durften die Richter bereits seit dem Jahre 1935 keine Juden zu Armenanwälten, Pflichtverteidigern, Konkurs- oder Zwangsverwaltern bestellen, auch wenn ihre Auswahl von der Sache her geboten gewesen wäre (vgl. DJ 1935 S. 1858). ”
Rn. 100
“Nach der Verordnung vom 31. Oktober 1941 zur Durchführung der Verordnung über die Beschäftigung von Juden (RGBI. I S. 681) wird den Juden im Arbeitsverhältnis ein Vergütungsanspruch nur für tatsächlich geleistete Arbeit gegeben, während ihnen – abgesehen von sonstigen Entrechtungen – alle üblichen Vergütungsansprüche für den Krankheitsfall, auf Urlaubs- und Feiertagsgeld, auf Familien- und Kinderzulage, auf Wochenhilfe bei der Niederkunft genommen werden. Den Juden wird ferner nach der Verordnung nicht nur jeder Kündigungsschutz versagt, sondern der Arbeitgeber zu jederzeitiger Kündigung zum Schluß des folgenden Werktages berechtigt. Über Streitigkeiten aus derartigen Arbeitsverhältnissen der Juden hat “eine mit einem Richter besetzte Spruchstelle, die vom Reichsminister der Justiz am Sitz eines Arbeits- (Gewerbe-)Gerichts errichtet wird” zu entscheiden.”
– Heute sind es u.a. 1 Eurojobs – vergl. Art. 4 AEMR – und das entwürdigende Betteln bei denen von den man schikaniert wird!
– Prekäre Leiharbeit durch ARGE-Jobcenter Schikanen unter Strafandrohung, an/unter dem Existenzminimum, wird gefördert.
– Leiharbeit, im Krankheitsfall = Kündigung
– Heute ist es ein verwehrten Kindergeldzuschlag, in dem Kinder Diskriminiert werden.
– Aufweichen des Kündigungsschutzes durch die SPD/Grünen i.v. AGENDA 2010
R.. ff. u.s.w.

Aus dem Urteil gehen verschiedene verurteilte Schikanen und Diskriminierungen etc. hervor die auch in anderen Urteilen und anderer Literatur zu finden sind, wie z. B. Wikipedia.
http://de.wikipedia.org/wiki/Zeit_des_Nationalsozialismus
http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaust

Heute 2012. Der Obergerichtsvollzieher achtet nicht Art.1.GG ff. und hat uns ein Konto weit in den Minus gefahren. So was konnte ich über die NS Zeit noch nicht lesen! Kindergeld wird uns vorenthalten durch die AOK an welchem sich der Bürgermeister für Grundbesitzabgaben bedient.
Vergl. grundrechtlichen Anspruch auf – effektiven Rechtsschutz – in der Zwangsversteigerung.
BVerfGE 49, 220 – Zwangsversteigerung III
Aber das ist pip wenn das LSG nach dem SG-Do (4 Jahre) endlich nach zusammen 5 Jahren aus den Socken kommt.

Mit dem vorenthalten des Existenzminimums wurde uns auch der Rechtsschutz vorenthalten.(SB 150 + Extras!)
Falschberatung; falsche neue Urteile die im nachhinein durch das LSG oder BSG oder BVG oder EUGH gekippt werden verzögern alles und halten uns hin, sowie das wir geschädigt werden.
Vergl. BVerfGE 93, 213 – DDR-Rechtsanwälte – effektiven Rechtsschutz –
Rn. 45

[1.1]
Wie aus den hetzeneden Medien ab ca. 1998 zu entnehmen war/ist, werden ca. 5.000 Zöllner nebst div. Sozialverhander (vermutlich das dreifache (die Dunkelziffer könnte bekanntlicher Weise höher liegen)) beschäftigt, um angebliche Sozialschmarotzer aus dem Hartz IV System – denen zuvor die Würde des Menschen geraubt wurde –, beschäftigt, um diese noch oben drauf und entgegen Art. 1 Abs. 1 GG ff. zu diskriminieren[1, 2] und um diese für die breite Mittelschicht als abschreckendes Beispiel für arbeitsrechtliche Belange “Tarifautonomie” gegen Art. 1 , 2 GG ff. vorzuführen, während die abgeschreckte und gläubige Mittelschicht sich selber durch einseitige politische Medien ausbeuten und enteignen lässt.
Das sind Aussichten die sich mit der SS/MfS locker messen lassen. Menschen in der BRD zu schikanieren und zu diskriminieren im Auftrag des Staates einer Gierpolitik gesteuert durch wenige Gierige.
Vergl. Wikipedia Chile ab ~ 1968 und die Wirtschaft (CSU; Unionsparteien?), nebst Folter auf den verlinkten Nebenseiten. Das ausplündern von Rentenkassen für die gierige der internationalen Finanzwirtschaft.
Vergl. dazu Riesterrenten für Gierige der Finanzwirtschaft, wo die Rentenkassen zuvor für Lobbyisten geplündert wurde.
Vergl. dazu das um Hartz IV die – Finanzwirtschafts – Subjekte mittels der Förderung der Prostitution in eine Abhängige und erpressbare Lage gebracht wurden, welches sich als eine organisierte und bandenmässige kriminelle und permanent Verfassungsbrechende Vereinigungen, nebst geschönten / manipulierten Statistiken in verschiedenen Bereichen der Politik und Wirtschaft etabliert haben, um auch die Menschen entgegen jedem Eid auspressen.

[2]
Stasi; MfS etc.
Solche auch heutigen Politiker die sich an Diskriminierungen in allen Formen und Enteignungen beteiligen etc. sind eine Beleidigung des GG; AEMR; EMRK; NS-Opfer; Stasi-Opfer und Hartz IV Opfer und haben neben der Gier gesteuerten Politik nichts in der Politik und in entscheidenden Ämtern nichts verloren(!):
BGHSt 45, 1 – Anstellungsbetrug durch Verschweigen von MfS-Tätigkeit
– dann gilt dieses auch für öffentlich bestätigte Menschenrechtsverletzungen von Schikanen; Diskriminierungen aller Art
eine Namensliste:
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120426_1.pdf

BVerfGE 94, 351 – Abgeordnetenprüfung
– Siehe Rn. 97 “seine “Würdigkeit”, das Volk im Parlament zu vertreten. [..] Auch eine Feststellung des Abgeordneten Wiefelspütz, die mit Ausnahme der PDS den Beifall aller Parteien im Bundestag gefunden hat, verdeutlicht, daß im Überprüfungsverfahren die politische Vertrauenswürdigkeit des Abgeordneten, Volksvertreter zu sein, in Rede steht: “Mitarbeit für die Stasi oder gar politische Verantwortung für die Stasi läßt sich”, so stellte der Abgeordnete fest, “grundsätzlich nicht mit einer Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag vereinbaren. Wer das eigene Volk bespitzelt und unterdrückt hat, wer es hintergangen, verraten und betrogen hat oder wer all dies zu verantworten hatte, gehört nicht in den Bundestag, auch wenn ihm das Mandat nicht entzogen werden kann.” (BT-Plenarprotokoll, 12. Wahlperiode, 64. Sitzung vom 5. Dezember 1991, S. 5470).”
— Herr Dr. jur. Dieter Wiefelspütz (SPD) und viele andere der SPD; CDU/CSU und FDP, warum sind Sie dann für “Sanktionen”; Schikanen; Diskriminierungen; Enteignungen unter erpressung der “unveräußerlichen Menschenrechte” unter Vorenthaltung von selbst ein des Menschen unwürdiges Existenzminimums etc. die durch die ARGEN – Jobcenter / AOK / Gerichte und anderen Behörden” durchgeführt werden und hatten auch mit “Ja” gestimmt und den Antrag “gegen Sanktionen” abzulehnen?
— Herr Dr. jur. Dieter Wiefelspütz (SPD) und viele andere der SPD; CDU/CSU und FDP die für Schikanen abstimmt hatten:
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120426_1.pdf

BVerfGE 96, 189 – Fink
– Siehe dazu Rn. 29 – 35
— Da sind die ARGEN – Jobcenter Schikanen sogar Schlimmer
Charakter? Menschenrechte werden zutiefst unter Androhung von Sanktionen missachtet.
Rn. 29 “…, wer dem angestrebten Amt in körperlicher, psychischer und charakterlicher Hinsicht gewachsen ist. Zur Eignung gehören darüber hinaus die Fähigkeit und die innere Bereitschaft, die dienstlichen Aufgaben nach den Grundsätzen der Verfassung wahrzunehmen, insbesondere die Freiheitsrechte der Bürger zu wahren und rechtsstaatliche Regeln einzuhalten (vgl. BVerfGE 92, 140 [151]). ”
Das vorhalten des Existenzminimums unter Erpressung der Menschenrechte u.s.w.

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands
Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX
Sachgebiet A – Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen
Abschnitt III
(5) Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer
1. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder
2. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit tätig war und
deshalb ein Festhalten am Arbeitsverhältnis unzumutbar erscheint.
(6) Die Kündigung nach den Absätzen 4 und 5 kann auch in den Fällen der Absätze 2 und 3 ausgesprochen
http://www.gesetze-im-internet.de/einigvtrg/index.html
oder
auch BVerfGE 84, 133 – Warteschleife in Rn. 26 -29. Auffallend ist, das zu Rn. 30 im Gesetz für Richter und Staatsanwälte sehr viele Zeilen nicht mehr gültig sind. Gelöscht. Vermutlich wegen Verstöße gegen das GG; AEMR und der IPbpR.

[3]
Eigentum und Vermögen
Eigentum welches unter Hartz IV / dem SGB II, wie unter barbarischen Gestapo Verhältnissen enteignet und entgegen der unveräußerlichen AEMR erpresst und gegen den Willen von Menschen Zwangsverwertet wird. Obergerichtsvollzieher die entgegen der Menschlichen Würde Familien das Konto bis tief in die Miesen abräumen, während selbst das Existenzminimum versagt wurde, sind Verbrecher (Beamte?) gegen die Menschlichkeit und verstoßen gegen des GG und die AEMR!
Hilf dir selbst so hilft dir Gott, hat nichts mit dem GG Art. 1 GG ff. gemein, da dieses an die NSDAP / Stasi Zeit von Verfolgten anknüpft.

BVerfGE 24, 367 – Hamburgisches Deichordnungsgesetz
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv024367.html
siehe auch [5]

BVerfGE 101, 239 – Stichtagsregelung
Rn. 115, zweiter Satz “Das von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik verabschiedete Rehabilitierungsgesetz vom 6. September 1990 (GBl. I S. 1459) sah zwar für Personen, die von der sowjetischen Besatzungsmacht oder von Gerichten und Behörden der Deutschen Demokratischen Republik unter Verletzung ihrer Menschenrechte strafrechtlich verfolgt, diskriminiert oder in anderer Weise schwerwiegend beeinträchtigt wurden, die Rückerstattung von entzogenen Vermögenswerten vor.”
Da werden einerseits Menschen entschädigt und andererseits im Hartz IV System unter Diskriminierungen etc. Enteignet.
Der dritte Satz der Rn. 115 verstößt gegen die AEMR Art. 30.

[4]
outen von Verfassungsverbrecher beim gemeinschaftlichen Hammelsprung (Hammelsprung ein Begriff der realen Politik, der aber den wahren Gehalt einer blinden und unmenschlichen Gier verinhaltlicht) die Menschen Entwürdigen für das fahlverhalten der Politiker auch noch Beleidigen, nebst sonstigen Kommentaren in der Presse:
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120426_1.pdf

Art. 46 Abs. 1 GG zweiter Satz!
“Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen
werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.”
Durch Sanktionen im Hartz IV System etc., werden nicht nur 1 – 15 Euro Jobber beleidigt und entwürdigt (die keine ordentlichen Steuern (GKV[4a]; RV; Pensionen etc.) zahlen – können –), sondern auch die Justiz und die Behörden die nach den Verordnungen und Willkür Gesetzen und Verordnungen der Lobby (div. Politikberater etc.) die sich mit der NSDAP und DDR Diktaturen vergleichbar machen!

[4a] Den GKVs / der AOK scheint es heute gut zu gehen, aber nur weil Sie uns (und viele andere) Geld erpresst und Leistungen unter Strafandrohung/Regressforderung verwehrt hatte! Menschenrechtsverletzungen durch die AOK. Das hatte es zuletzt unter Gierigen bei der NSDAP gegeben.
Durch diese Nötigung und Kontosperre des AOK Vollstrecker wurde uns auch das Kindergeld vorenthalten,
– aus diesem Kindergeld bedient sich unser – arme Bürgermeister – für erdrosselnde Grundbesitzabgaben,

[5]
Die Würde und Gleichheit des Menschen vor dem BVG und dem GG ff.
BVerfGE 85, 191 – Nachtarbeitsverbot
Rn 54. “Faktische Nachteile, die typischerweise Frauen treffen, dürfen wegen des Gleichberechtigungsgebots des Art. 3 Abs. 2 GG durch begünstigende Regelungen ausgeglichen werden (BVerfGE 74, 163 [180]). ”
Und zu Art. 3 Abs. 1 “Alle Menschen sin vonr dem Gesetz gleich” müsste es dem entsprechend heißen:”Faktische Nachteile, die Menschen treffen, dürfen wegen des Gleichberechtigungsgebots des Art. 3 Abs. 1 GG durch begünstigende Regelungen ausgeglichen werden!”
– Aber was heißt schon – dürfen; können und im Ermessen –, das ist der Einstig in eine Danziger – Willkür – entgegen dem GG und der AEMR!
Da aus dem Gesetz das Recht entsteht sind auch alle Menschen vor dem Recht gleich.
Vergl. Herr Kirchhof

BVerfGE 18, 288 – Wiedergutmachung
Aus Rn 41 “… Der Gesetzgeber muß deshalb die geprüften Kandidaten so behandeln, als ob die durch Verfolgung verweigerte Übernahme in den Vorbereitungsdienst erfolgt wäre, d.h. er muß sie ebenso behandeln wie die Personengruppe, die im Vorbereitungsdienst stand und aus Verfolgungsgründen entlassen wurde. Die Verweigerung der Übernahme in den Vorbereitungsdienst aus Verfolgungsgründen muß der Entlassung aus diesem Dienst aus Verfolgungsgründen (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 1 c BWGöD) gleichgestellt werden, weil sachlich einleuchtende Gründe für eine Differenzierung zwischen diesen beiden im wesentlichen gleichen Sachverhalten nicht ersichtlich sind. ”
Aus der dem GG entsprechenden Auslegung des Art. 1, 3 GG (siehe auch Art. 30 AEMR), geht nicht hervor das Beamte oder Selbstständige (Unternehmer, welches jeder Mensch an sich ist) schlechter oder besser behandelt werden dürfen, und auch nicht das unter Hartz IV / SGB II – XII Menschen wesentlich schlechter behandelt werden dürfen! Die Lage der Menschen ist eine politische Entscheidung die durch die Lobby und ihre Gier wie einst vor 1990 oder vor 1946 geprägt wurde!
Nach dem Recht von BVerfGE 18, 288 hat jeder und vor allem im Sinne des GG Art. 1 Abs. 1 ff. das Recht auf auf eine ordentliche Wiedergutmachung!
Die Menschen unter Hartz IV sind aufgrund ihres Daseins und ihrer Bildung (ein fortschrittliches demokratisches und Rechtsstaatliches Mittel des Systemerhalts) dementsprechend der Wiedergutmachung zu entschädigen, wenn sich das BVG; div. LSG und SG nebst den Staatsanwaltschaften sich nicht div. Menschenverachtenden Tatsachen der NS-Zeit und entgegen dem Recht; der AEMR und dem GG gleichsetzen möchte, welches letztendlich in Mord und Todschlag enden wird. Siehe Arabischer Frühling; oder die Toten bei den PIIGS die zusammen ein Holocaust der Gier und das Fördern von Diktatoren.
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv018288.html

Und die Moral aus diesen wahrhaftigen Zeilen zeigt, dass selbst Köpfe von Narrenkappenträger ins rollen geraten können wenn das königliche Volk um seine Einnahmen gebracht wird und so ein Königreich vernichten. (Nach 1945 hätte Man/Frau auch sagen können “rechts lacht niemand mehr”, Fr. Merkel. Aber es blieben feige und gierige NS-Schergen erhalten die andere vorschickten und sich aus NS-Kassen erneut finanzierten und an den AEMR; dem GG ff. und am Recht herum basteln.

 

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