Schlagwort: Arbeitslosengeld II

Aside

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hierbei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt, „Verfassungs“brecher, Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht), der mit vielen Worten nichts sagen kann, ist als „staatenloser“- BRfD PERSON / AL nicht wirklich beachtenswert, ich spreche diesem BRfD PERSON / AL, diesem Schein- Richter meiner unmaßgeblichen Meinung nach sogar jedwede Daseinsberechtigung ab :

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander.…

Sozialgericht/e Neuruppin: kriminelle Vereinigung oder Gericht?

Was ist nun diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, behaupten tun die angeblichen [Richter], insbesondere Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin jedenfalls es wäre ein [Gericht], was nicht nur bezweifelt werden muss, sondern sich durch die Handlungen/Nicht Handlungen klar selbst widerlegt und beweist, das diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin eines nicht ist, nämlich, ein auf dem [Grundgesetz für die Bundesrepublik], der angeblich demokratischen rechtstaatlichen, sozialstaatlichen Grundordnung beruhendes [Gericht], denn [Gesetze], ob gültig oder nicht soll hier jetzt nicht zur Debatte stehen, scheinen für diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin nicht zu existieren, oder gar müsste sich daran gehalten werden, insbesondere die Schein- Richter Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht…

Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Ich war der Meinung, die Antifa, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, aber weit gefehlt, der wahre Alpraum Deutschlands sind die kriminellen Organisation/Firmen Jobcenter, insbesondere die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin. Die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, eine Bande von Mördern und kriminellen Elementen, die sich hinter einem Pseudnym Vorname: Jobcenter Zuname: Prignitz verstecken. Wie solles anders sein, es geht natürlich um das bereits bekannte Thema: Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel und und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk Dies ist also Teil 3 Bei der überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, liegen nun reichlich Schein- Klage Anträge…

und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Update zum Artikel Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel Da bis zum jetzigen Zeitpunkt, einige merkwürdige Handlungen vollzogen werden, aber keine Zahlung des rechtlich garantierten Existensminimums, was ja laut Grundgesetz Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 und den [Urteilen] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014] jedem gleichermaßen zusteht, durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, das Schein- Gericht, keinen Handlungsbedarf zu sehen scheint und mein Recht des Widerstandes Art. 20 Abs. 4 GG missachtet, muss ich heute zu unserem eigenen Schutz und aus Notwehr weiteres…

Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel

Nach langen Jahren der Ruhe (geduldetes Recht ist geltendes Recht), soll nun endlich die Ausrottung meiner selbst und meiner Familie vollzogen werden, durch Nötigung, räuberischer Erpressung und versuchter Mord durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk durch die höchst kriminellen Systemroboter Rudzinski u Menzel begangen und durch dieüberaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin begünstigt und gefördert. Da der [Bewilligungszeitraum] wieder einmal endete, erging, wie die letzten Jahre, meine Forderung [Antrag] auf unsere Grundrechte, den ich hier nun nicht wirklich mehr extra einstellen muss, wer will kann ihn hier weiterbewilligung-fortzahlung-FZWB-00012-00-04-12-15-GS-04-12-2015 einsehen. Nun passt der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den Systemroboter Rudzinski u Menzel dies gar nicht (mehr) und haben nun jedwede Zahlungen eingestellt, aber weiter, nun…

noch Angst vor´m Jobcenter-ARGE

Dann versuchen wir doch diese Angst, als erstes mal zu beseitigen und Euch fitt zu machen diesem drecks, Verbrecherpack klar zu machen WIR SIND DAS VOLK und wir wehren uns.. Frage: wo vor haben alle Angst ? Vor der „Behörde“, dem „Amt“ dann seid beruhigt, es besteht lediglich eine Firma, was schon durch die Bezeichnung „Kunden“ belegt wäre, die weder „Amt“ noch „Behörde“ darstellt, repräsentiert! Damit ist sicher, weder gibt es Berechtigungen, Erlaubnisse, noch hat diese Firma Vollzugsgewalt, Vollzugs rechte! siehe auch: (Verfassungs)Grundgesetzwidrigkeit der §§ 31 ff. SGB II- und-oder SGB 1-12zur Gegenwehr Hartz-IV Wie rechtssicher ist das SGB II Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin und…

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? Antwort: Ein ganz klares JA (siehe auch das angeblich gültige Völkerstrafgesetzbuch der BRD- GmbH – § 6 VStGB, § 7 VStGB) 28. Juli 2015 von casebumbase Schonmal Hartz 4 bekommen? Immer noch Hartz 4 Empfänger? Na, wie fühlt sich das an? Es wäre ja zu ertragen, wenn man nicht immer in Konflikt geraten würde, nur weil man mal einen Termin verpaßt hat oder ein Jobangebot abgesagt bzw. verloren hat. Dann hagelt es nicht selten Hartz 4 Sperrungen bzw. Sanktionen und was das für einen Menschen bedeuten kann, haben wahrscheinlich viele mal erlebt, am eigenen Leib oder aber im Bekannten und Freundeskreis. Nicht selten sind die Betroffenen unterernährt, abgewrackt, schlecht gekleidet und total depressiv.…

Schachmatt dem Jobcenter | volksbetrug.net

Hier kommt das wesentliche zu Tage, jeder kann nun weiter jammern, oder sich endlich mit allen Mitteln zur Wehr setzen! Wenn Ihr immer noch nicht wisset wozu dieses ungültige “Gesetz” gemacht wurde dann lest: Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? Grundrecht ist unveräusserlich ! Grundrecht ist nicht verhandelbar ! Art 19 GG gilt für JEDES sog. „Gesetz“, eine Ausnahme für angeblich „einfache „Gesetze“, Sondergesetze etc… sieht der Art 19 GG nirgens vor, im Gegenteil, Jedes „Gesetz“ … Wenn Ihr Euch nun endlich auch, nebst bereits vielen anderen zum Handeln entschlossen habt, dann findet Ihr hier unmengen an sog. gesetzlichen Kampfmitteln und Fakten die bis heute nicht wiederlegt wurden, noch wiederlegt werden können. Dokumente gegen Hartz IV wehrt…

Jobcenter Pritzwalk-die kriminelle Organisation vor dem Herrn

Das Jobcenter Pritzwalk, die kriminelle Organisation vor dem Herrn! Lange habe ich nichts zu Berichten gehabt, oder nicht so viel das ich damit einen Artikel hätte füllen können. Nun ist es aber zwingend notwendig der Öffentlichkeit ein paar Dinge zu präsentieren, wo fange ich also an? Die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk vor dem Herrn, nicht nur das SGB II, Hartz IV, welches für jeden offensichtlich ein ungültiges wie nichiges angebl. Gesetz, wenn man dem Grundgesetz glaubt, darstellt. Nein, es ist noch viel erbärmlicher was sich die die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, hier ganz bes. eine Person Rudzinski und Dittert herrausnehmen. Das Grundgesetz, welches angebl. das oberste aller Gesetze sein soll, geht den Personen Rudzinski,…