Schlagwort: Bundespräsident

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer…

Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Ich war der Meinung, die Antifa, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, aber weit gefehlt, der wahre Alpraum Deutschlands sind die kriminellen Organisation/Firmen Jobcenter, insbesondere die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin. Die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, eine Bande von Mördern und kriminellen Elementen, die sich hinter einem Pseudnym Vorname: Jobcenter Zuname: Prignitz verstecken. Wie solles anders sein, es geht natürlich um das bereits bekannte Thema: Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel und und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk Dies ist also Teil 3 Bei der überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, liegen nun reichlich Schein- Klage Anträge…

und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Update zum Artikel Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel Da bis zum jetzigen Zeitpunkt, einige merkwürdige Handlungen vollzogen werden, aber keine Zahlung des rechtlich garantierten Existensminimums, was ja laut Grundgesetz Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 und den [Urteilen] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014] jedem gleichermaßen zusteht, durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, das Schein- Gericht, keinen Handlungsbedarf zu sehen scheint und mein Recht des Widerstandes Art. 20 Abs. 4 GG missachtet, muss ich heute zu unserem eigenen Schutz und aus Notwehr weiteres…

Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz

Quelle: Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz Bisher wurden die Meldepflichten für Bürger von Landesgesetzen bestimmt, die sich am Melderechtsrahmengesetz (MRRG) vom 16. 08. 1980 orientiert haben; doch diese werden nun aufgehoben und zum 1. November 2015 durch ein bundesweites Meldegesetz ersetzt. Staaten sind bekannt dafür, auf die Kontrolle der Bürger großen Wert zu legen. Falls Sie wissen wollen, wie weit es damit schon ist, lade ich Sie dazu ein, einmal einen Blick in die bisherigen Erlasse zu werfen. Im rheinland-pfälzischen Meldegesetz können Sie z.B. lesen: § 13 Allgemeine Meldepflicht (1) Wer eine Wohnung bezieht, hat sich unverzüglich bei der Meldebehörde anzumelden. Und wenn Sie sich nicht daran halten? § 36 Bußgeldbestimmungen (3)…

noch Angst vor´m Jobcenter-ARGE

Dann versuchen wir doch diese Angst, als erstes mal zu beseitigen und Euch fitt zu machen diesem drecks, Verbrecherpack klar zu machen WIR SIND DAS VOLK und wir wehren uns.. Frage: wo vor haben alle Angst ? Vor der „Behörde“, dem „Amt“ dann seid beruhigt, es besteht lediglich eine Firma, was schon durch die Bezeichnung „Kunden“ belegt wäre, die weder „Amt“ noch „Behörde“ darstellt, repräsentiert! Damit ist sicher, weder gibt es Berechtigungen, Erlaubnisse, noch hat diese Firma Vollzugsgewalt, Vollzugs rechte! siehe auch: (Verfassungs)Grundgesetzwidrigkeit der §§ 31 ff. SGB II- und-oder SGB 1-12zur Gegenwehr Hartz-IV Wie rechtssicher ist das SGB II Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin und…

Euronia – Blog- Neuigkeiten zu Hartz IV

Mit dem Projekt „Euronia“ verfolge ich das Ziel, heute gebräuchliche Massenprodukte, die bei Herstellung und Gebrauch diverse ökologische Probleme verursachen, durch Komplementärprodukte zu ersetzen, die entweder biologisch abbaubar sind oder bereits eine wesentlich umweltfreundlichere Herstellung ermöglichen. Ein weiteres meiner Projekte finden Sie hier. Hintergrund meiner Anstrengungen ist die Sorge, dass die ausgedehnte Übernutzung der fossilen und natürlichen Rohstoffe möglicherweise in einem ökologischen Kollaps münden wird, der sich nachhaltiger und umfassender auswirken könnte als die derzeit absehbare globale Wirtschafts- und Finanzkrise – und erst recht die angebliche anthropogene „Klimakrise“, die in Wahrheit nichts weiter als eine Erfindung des IPCC sowie einiger ihm höriger Politiker und Massenmedien ist. Übrigens sind sowohl die gegenwärtige Finanz- und daraus drohende Wirtschaftskrise, wie auch der immer…

Seehofer gegen Nahles- Hart wie Hartz-IV

Wenn ich schon solche Meldungen der Mainsttream- Presse lese, wird mir einfach nur noch schlecht, Seehofer, Nahles, Merkel und wie sie alle heißen, gehören lebenslang in ein Straflager aber auf keinen Fall in angebl. politische Ämter! Taz: Seehofer gegen Nahles Hart wie Hartz-IV BERLIN afp | Die CSU wehrt sich gegen eine Lockerung der Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern. „Die Agenda 2010 war ja wohl nicht die verkehrteste Reform in Deutschland und steht für das Prinzip des Fördern und Forderns“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer der Bild am Sonntag. „Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen“, fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will noch im Herbst ein Konzept zur Reform der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher vorlegen, die…

Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Staatsbeamte

Ich denke man sollte Artikel wie diesen, auch wenn er schon etwas älter ist, immer wieder in das Gedächtnis der Bevölkerung holen. Da ich es nicht hätte besser sagen können möchte ich den Artikel hier abbilden: Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Staatsbeamte Wer in Deutschland Notar, Richter oder Staatsanwalt ist, kann jedes Verbrechen begehen. Die Landesregierungen und die Bundesregierung unter Angela Merkel werden ihn durch Schweigen sicher vor Strafverfolgung und Schadenersatzansprüchen schützen. Und natürlich werden kriminelle Staatsbeamte auch von den Medien geschützt. Ob Stern, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung oder BILD – sie alle weigern sich beharrlich über Staatsverbrechen in Deutschland zu berichten. Opfer von Staatsverbrechen werden einfach nicht wahrgenommen. Staatsverbrechen in China, Rußland, in Afrika oder Asien –…

Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft-Strafvereitelung und andere Verbrechen

Hartz IV macht arm !  Hartz IV grenzt aus !  Hartz IV macht krank ! Hartz IV ist psychische Vergewaltigung ! Hartz IV ist Mißhandlung ! Hartz IV tötet ! Ich habe lange überlegt ob ich diesen Artikel schon veröffentliche, da ich aber zum Schluss kommen muss, das diese Justiz nicht im geringsten daran denkt die Straftäter sowohl aus Ihren eigenen Reihen wie auch andere Staatsdiener (Amtsträger) ihrer gerechten Strafe zuzuführen und ich wiederholt davon ausgehen muss das meine Strafanzeige vom 25.02.2014 an die Generalbundesanwaltschaft von dieser ganz einfach aus gesessen wird, damit diese sich möglichst von alleine erledigt. Aus diesem Grund ein kleines Update, heute am 01. Juli. 2014. Gibt es etwas neues ? Bis zum heutigen Tage ist viel passiert,…