Schlagwort: fdp

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer…

die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD

In den letzten 20 Jahren sind im Schein- Staat [BRfD] offensichtlich nur noch NAZIS zu finden, diese werden von den Polit- Kriminellen und Schein- Beamten auch gerne als sogenannte „Reichsbürger“ verunglimpft. Dabei wird offensichtlich, vorsätzlich, wissentlich und geplanter Weise beiseite geschoben das genau diese Politverbrecher und der staatenlose [BRfD]- Bürger, der „DEUTSCH“ in Wahrheit genau dieser „Reichsbürger“ ist. Was sich aus folgendem gleichsam bestätigt denn der [Personalausweis] ist eine Besitz- und Personalkarte: Wer sind nun die wahren NAZIS und „Reichsbürger“ in der Schein- [BRfD]? Wo sind denn tatsächlich die NAZIS? Diese sitzen von je her in der Schein- Regierung, im Schein- Bundestag, im Schein- Bundesrat und in den Schein- Ämtern/Schein- Behörden und ganz besonders in den Schein- Gerichten des hiesigen…

heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes

Da ich hier nicht alles nochmal wiederholen möchte und genug Beweise geliefert sind, folgt hier und heute nur der Hinweis auf den Schriftsatz: AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS  mit der Rechnung RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS: Betrifft:  Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk Der Schriftsatz dessen Seite 1 Ihr hier heute sehen könnt ist zum benannten Fall heute raus gegangen und wird durch die weiteren Vorkommnisse auch gnadenlos bis zum äußersten gebracht. und hier der Schriftsatz(oben) als Pdf: vorgegeb. AG Perleberg AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS vom 09.03.2017 Und für alle die es interessiert, hier die kurze , knappe Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung: RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS   Für alle die sich nun fragen „gehts denn noch“, Ja es geht noch. 1. als Berufskraftfahrer (Klasse CE) und vorher bestandener Selbständigkeit, ist…

Sozialgericht/e Neuruppin: kriminelle Vereinigung oder Gericht?

Was ist nun diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, behaupten tun die angeblichen [Richter], insbesondere Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin jedenfalls es wäre ein [Gericht], was nicht nur bezweifelt werden muss, sondern sich durch die Handlungen/Nicht Handlungen klar selbst widerlegt und beweist, das diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin eines nicht ist, nämlich, ein auf dem [Grundgesetz für die Bundesrepublik], der angeblich demokratischen rechtstaatlichen, sozialstaatlichen Grundordnung beruhendes [Gericht], denn [Gesetze], ob gültig oder nicht soll hier jetzt nicht zur Debatte stehen, scheinen für diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin nicht zu existieren, oder gar müsste sich daran gehalten werden, insbesondere die Schein- Richter Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht…

Der große Irrtum im Asylrecht und Merkels Verbrechen

Quelle: Der große Irrtum im Asylrecht – Tribüne – Wiener Zeitung Online Hinweis auf Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) oder Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wie auf ein Tabu, eine unantastbare Monstranz, die da herumgetragen wird. Die GFK begründet keine Einreiserechte für Individuen, sie gewährt kein Recht auf Asyl, sie ist ein Abkommen zwischen Staaten, sie normiert – recht interpretationsfähig – das Recht im Asyl, nicht auf Asyl. Das Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft bleibt jedem Unterzeichnerstaat selbst überlassen. Natürlich (nach GFK-Artikel 1) kann ein Flüchtling zurückgeschickt werden, wenn die Umstände, aufgrund derer er anerkannt wurde, wegfallen. Die GFK findet auch keine Anwendung auf Personen, die Verbrechen begangen haben (Artikel 1f), und natürlich hat jeder Flüchtling „gegenüber dem Land, in dem er sich befindet,…

Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Ich war der Meinung, die Antifa, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, aber weit gefehlt, der wahre Alpraum Deutschlands sind die kriminellen Organisation/Firmen Jobcenter, insbesondere die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin. Die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, eine Bande von Mördern und kriminellen Elementen, die sich hinter einem Pseudnym Vorname: Jobcenter Zuname: Prignitz verstecken. Wie solles anders sein, es geht natürlich um das bereits bekannte Thema: Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel und und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk Dies ist also Teil 3 Bei der überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, liegen nun reichlich Schein- Klage Anträge…

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

Ein Zitat von gewisser Tragweite: “Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“! Joseph Goebbels 1933 – 1945 Reichspropagandaminister in Nazideutschland. Ich sage es ganz klar vorweg, Refugees Not Welcome und schon gar keine Rapefugees! Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das…

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat…

und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Update zum Artikel Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel Da bis zum jetzigen Zeitpunkt, einige merkwürdige Handlungen vollzogen werden, aber keine Zahlung des rechtlich garantierten Existensminimums, was ja laut Grundgesetz Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 und den [Urteilen] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014] jedem gleichermaßen zusteht, durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, das Schein- Gericht, keinen Handlungsbedarf zu sehen scheint und mein Recht des Widerstandes Art. 20 Abs. 4 GG missachtet, muss ich heute zu unserem eigenen Schutz und aus Notwehr weiteres…

Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen!

Quelle: Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen! – Der BRD Schwindel Kölner Oberbürgermeisterin Reker und Polizeichef Albers sagten der Öffentlichkeit offenbar nur die halbe Wahrheit. Auch in den folgenden Nächten schlugen Asylbewerber nach Focus-Informa­tionen mit derselben Masche zu. – Eine völlig „enthemmte“ Menge von bis zu 1500 Menschen, die über­haupt nicht auf die Anweisungen der Ordnungshüter reagierte. Im Vorfeld der Kölner Silvesternacht mit zahlreichen Raubüberfällen und sexuellen Angriffen auf Frauen hat nach Informationen des Nachrichten­magazins Focus das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD) die Bitte der Kölner Polizei um eine zusätzliche Einsatz-Hundertschaft abgelehnt. Dies geht aus einem Einsatzleiter-Report hervor, der dem Focus vorliegt. Weil die Anfrage keinen Erfolg hatte, stellte…