Schlagwort: HartzIV

AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug!

Beim lesen des Folgenden sollte jeder daran denken das angeblich diese Greultaten der kriminellen Vereinigungen CDU/CSU/SPD/BA/BMAS u.a. bereits unter Strafe gestellt sind!! siehe eben dieses § 6 VStGB und § 7 VStGB AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1805/ Beteiligt Euch am bundesweiten, dezentralen Aktionstag „AufRecht bestehen!“ am 16. April 2015 Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. Hartz-IV-BezieherInnen…

Terror der BRD- GmbH durch untere Wasserbehörde Prignitz

Terror der BRD- GmbH durch untere Wasserbehörde Prignitz gegen Bürger, Menschen die nichts weiter tun als auf Ihre Rechte zu bestehen und wiederum durch viele sog. Gesetze und sog. Urteile bewiesen haben das von denen niemand in irgendeiner Form rechtmäßig handelt. Worum geht es? Das sollte durch die Zwangsmaßnahmen der benannten sog. vorgegebenen „Behörde“ erklärt sein: Androhung des Zwangsmittels „Ersatzvornahme“ zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf dem Grundstück Bezug nehmend auf die mit Datum vom 07.02.2012 erlassene bestandskräftige Ordnungsverfügung SA 12/3 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides W 396/12/647 vom 29.05.2012 wird gemäß § 28 des Ve?waltungsvollstreckungsgesetzes für das Land Brandenburg (VwVGBbg) i.V.m. § 60 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) folgendes angeordnet: 1. Sie haben innerhalb von 6 Wochen nach Zustellung dieses Bescheides…

Das Ende des Generalverdachts Vorratsdatenspeicherung

  Das Ende des Generalverdachts? Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Während die Union an der Rundum-Überwachung festhält, beginnt die SPD sich zu bewegen. Das ist unsere Chance, die Vorratsdatenspeicherung endgültig zu verhindern. Unterzeichnen Sie unseren Appell gegen Vorratsdaten…     der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in einem historischen Urteil die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu Fall gebracht. Das Gericht stellte klar: Die maßlose Speicherung persönlicher Daten verstößt gegen unsere Grundrechte und missachtet das Recht auf Privatsphäre. CDU und CSU scheint das egal. Direkt nach dem Urteil trat Innenminister Thomas de Maizière vor die Mikrophone und forderte, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland unverzüglich wieder einzuführen. Dagegen werden in der SPD erste kritische Stimmen laut. So sieht Justizminister Heiko…

NSA nun auch im Bundesarbeitsamt BA

offensichtlich stimmt die Darstellung „Wir kontrolieren uns selber“  denn die neuesten Rechts- Grundrechtsverletzungen und den Verstoß gegen das Grundgesetz an sich geht offensichtlich in die nächste Runde! Aber sehen wir uns das ganze, die „Stasimethoden“ und NSA- Kopie mal genauer an. Ich weiß ja nicht welcher dieser „möchtegern“ Beamten im „Lande der Vollidioten“ sich das wieder ausgedacht hat aber schon das Vorhaben an sich zeigt das es sich bei dem Bundesarbeitsamt, kurz BA genannt, um eine Verbrecher- Organisation, und eine Terrorristenzelle in diesem „Land der Vollidioten“ handelt. Natürlich soll jeder Hartz-IV- Empfänger unter Generalverdacht gestellt werden, so nicht schon von Anbeginn Hartz-IV geschehen. „Das Bundesarbeitsministerium“ kündigt eine Prüfung an. Darf ich mal lachen, Dieses sogenannte Ministerium ist genauso rechtswidrig wie die gesamte…

Juniorwahl: Politik mal anders

Ich könnte, beziehungsweise müsste nun anfangen mit,  Es war einmal… Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl 2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen, Wir sind das Volk Bundeswahl 2013 aus für CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl 2013: http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Aber was mir von deutschen Schulen, insbesondere eine Schule, Gesamtschule, Oberschule, in Pritzwalk zu Ohren kommt, ist der Gipfel schlecht hin! Offensichtlich werden an Schulen,  insbesondere aber an einer Schule, Gesamtschule, Oberschule, in Pritzwalk, unsere Kinder Mißbraucht! Kinder, wehrt Euch! Kinder, Fragt nach! Ihr seid die ZUKUNFT!  Worum gehts? Darum: An einer Schule, Gesamtschule, Oberschule, in Pritzwalk, wird vermutlich, der Punkt 1, etwas verwechselt. An dieser Schule, Gesamtschule, Oberschule, in Pritzwalk, gilt offensichtlich nicht,  macht Demokratie zum Schulfach, sondern macht Diktatur…

Hochverrat durch deutsche Justiz

Vorweg: Nutzt die Bundestagswahl 2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen, Wir sind das Volk Bundeswahl 2013 aus für CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und alle weiteren kriminelle Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl 2013: http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo Ab dem 23.09.2013 haben diese Verbrecher dann durch die Schlacht- Schafe Ihre Legitimierung erhalten!  Es ist wiedereinmal bezeichnend wie die deutsche Justiz Ihrer Bestimmung nach,  Urteilen und beschließen. Ich möchte mich ehrlich gesagt gar nicht weiter darüber äussern, jeder darf sich zu dem Beschluss des Landessoziagerichtes Berlin- Brandenburg Az.: L 34 AS 1583/13 B ER  vom 20.08.2013, Beschwerde gegen Beschluss des Sozialgerichtes Neuruppin Az.: S AS 996/13 ER unter dem Vorsitz Richterin (auf Probe/Hilfsrichterin) Kernchen, seine eigene Meinung bilden! Hier nun der Beschluss Landessoziagerichtes Berlin- Brandenburg…

Der Amtsträger-Terror in Deutschland

Hartz IV macht arm !  Hartz IV grenzt aus !  Hartz IV macht krank !  Hartz IV ist psychische Vergewaltigung ! Hartz IV ist Mißhandlung ! Hartz IV tötet ! Wo der Geist des Menschen als Person nicht geweckt wirdund sich nicht entfalten kann, da sinkt der Mensch als Person weit unter das Tier als gedachte Figur. Amt für Menschenrecht Es ist bis zum heutigen Tage wieder viel passiert, viel böses und schändliches unserer Politverbrecher und unserer in Deutschland tätigen Amtsträger und in den menschenverachtenden Job(Vernichtungs)centern. Was ich so zu lesen bekam ist kaum noch auszuhalten, eine völlige Ohnmacht überkommt einen wenn man nur an die Zukunft denkt! Unter linksunten.indymedia.org „Warum der Gefangene Werner B. gar nicht raus will! Nun, wer das…

77 mal „Warum“

Von Petra Raab Wie gesagt, es sind 77x warum, hier nur ein paar, die das leben in dieser reichenverseuchten, alt-Nazi- Herrschaft, der Diktatur Bundesrepublik Deutschland gut darstellen. 1. Warum bekommen Menschen in diesem Land ohne jegliche Arbeitsleistung Milliardenbeträge vom Volk, während andere nicht einmal das Existenzminimum erhalten? 4. Warum wurden überhaupt Systeme installiert die es Menschen im Volk ermöglicht ohne jegliche Arbeitsleistung das Volk auszurauben, zu versklaven und dazu zu nötigen, dass sie mehr arbeiten müssen als nötig, nur um den Reichtum von ein paar Wenigen durch ihre tatsächliche Arbeit zu gewährleisten? 5. Warum bekommen Mütter für ihre wichtige und notwendige Arbeitsleistung keinen einzigen Cent als Lohn und Politiker für eine Rede vor Banken die eine Stunde dauert einen Lohn…

Hartz IV: Thomas Kallay im Gespräch mit LaberrhabarberPF

Hier kommt nun einer der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht 2009 zu Wort, ich möchte hier nochmals meinen /unseren Dank an Thomas Kallay aussprechen. Wer nun immer noch Zweifel daran hegt, das das SGB (II) verfassungswidrig ist oder in irgend einer Form den gültigen Gesetzen dieses Landes entspricht, der sollte sich die von mir voll und ganz bestätigten Darlegungen von Thomas Kallay anhören. Ich selbst, habe in früherer Zeit als ich mal arbeitslos war, beim Arbeitsamt zum Beispiel mit einem Sachbearbeiter Stress gehabt. Warum ? Ich saß damals in der Wartezone, so ca.. 4 Stunden, sah zu wie so ungefähr 5-8 Leute aus dem betreffenden Büro kamen, mit den Worten: „Der hat mir doch tatsächlich eine Stelle in die Hand gedrückt,…

SG- Neuruppin maßt sich an über dem Verfassungsgericht zu stehen!

Das Sozialgericht Neuruppin scheint zu glauben, es hat das Recht des Bundesverfassungsgerichtes. SG- Neuruppin fällt Entscheidungen die ausschließlich dem Verfassungsgericht zukommen. Wo rum geht’s in diesem Gerichtsbescheid des Gerichtspräsidenten Herrn Möller? Es geht um diese Klage LINK, Eingereicht, zum xten male, beim Amtsgericht Berlin, verwiesen an das Sozialgericht Neuruppin, aus welchen Gründen auch immer. Fakt ist, diese Klage LINK, hat beim SG- Neuruppin, wie bei gar keinem Sozialgericht etwas verloren, der „ordentliche Rechtsweg“ ist hier ausschließlich das Amtsgericht. Aber die Verfassungswidrigkeit lässt wieder einmal grüßen! Zum einen hat nun das Sozialgericht Neuruppin, die Klage, zerteilt, nämlich: In Az: S 11 SV 68/12 und in Az S 11 SV 69/12 ER. Hieran ist zu erkennen dass es in Deutschland Defakto kein…