Schlagwort: Jobcenter

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Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hierbei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt, „Verfassungs“brecher, Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht), der mit vielen Worten nichts sagen kann, ist als „staatenloser“- BRfD PERSON / AL nicht wirklich beachtenswert, ich spreche diesem BRfD PERSON / AL, diesem Schein- Richter meiner unmaßgeblichen Meinung nach sogar jedwede Daseinsberechtigung ab :

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander.…

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin- die Fortsetzung

Es handelt sich hier um die Fortsetzung wohl diverser Artikel, insbesondere aber aller „Vorgänge“ ab 01.06.2017, wie auch dieser Vorgang,  nun mehr 114 Tage andauernde  „Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter(MörderCenter) Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin“(durche eine Schein- ReGIERung finanzierte Auftragsmörder) ! Nun, nach 49 Tagen ist auch das restliche Kindergeld verbraucht, keine Lebensmittel etc. mehr vorhanden, 114 Tage MITTELLOS mit Verweis auf [§§ 6, 7, 8 VStGB] und zur Verjährung [§ 5 VStGB]. Die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), JobCenter Pritzwalk / Prignitz scheint sich auch weiterhin um Ihre Vorschriften(Ihre AGBs/Gesetze) einen Dreck zu scheren, wie der folgende Entwurf vom 22-27.09.2017 beweist: Zu (2) = Nötigung und Erpressung,…

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB,…

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen…

Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin

Dies stellt gleichzeitig weiteres Beweismittel für die internationale Strafanzeige beim IStGH und ICC dar! internationale Strafanzeige Aktenzeichen: IStGH-ICC-048-0-27-06-17-AGS zum Aktenzeichen bei der Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin: ZURW-TB-ST-0260048-StaW-356js1238-17-356js1972-17-17-1003-0-27-06-17-GS hier wurde zu dem die Übermittlung per Computer- Fax vereitelt durch mehrere „Abbrüche der Gegenstelle“(händisch- nach dem Motto- ich will Dein Fax nicht also breche ich einfach ab), das letzte allerdings mit über 82% laut Fa. [BGH] als vollständig übermittelt gilt! Zuvor sei besonders darauf hingewiesen das alles was auf diesen Seiten zu finden ist nach der Rechtlage gem. Grundgesetz in seiner Fassung vom 23. Mai 1949, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Deklaration) Art. 1 bis 30 und Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2,  Art. 5 bis 26 verfasst und veröffentlicht sind und…

Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen!

Ok, ein sehr langer Titel: Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür- Handlungen! Was aber in dem hiesigen Land so los ist, ist anders nicht zu beschreiben. Deshalb haben wir heute wieder ein paar Schein- [Beamte], die/das [BRfD] PERSON / AL, also Staatenlose für den „öffentlichen Pranger„! Da wäre als erstes, die/das [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, seines Zeichens Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, der uns ja hinlänglich bereits bekannt ist und diverse Schwerverbrechen begangen und bewiesen hat, siehe auch HIER. Diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, dürfte alles sein und darstellen aber sicher in keinem Falle das selbst behauptete und/oder gar der selbsternannte [Richter]. Wieder einmal behauptet…

Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL

Nach dem ich bereits eine ungültige wie nichtige Schein-Rechnung für einen Schein- Strafbefehl, also eine Schein- Verurteilung durch Schein- Staatsanwälte ohne richterliche Legitimation, erhalten habe und nun wieder einmal von Verbrechern mehrerer Schein- Straftaten verleumdet werde. Zu dem liegt hier wohl mehr die Vorbereitung einer illegalen [Wiederwahl] [Bundestagswahl 2017] der überaus kriminellen PERSON MERKEL vor: und auch hier gilt, es handelt sich nicht um eine Empfehlung sondern absolut bindendes [Gesetz] für BRD- PERSONAL vgl.:   Zu erst ein mal das Scheißhauspapier welches als [amtliches Schriftstück] betitelt wird: Mal davon ab, das es „unwahre Tatsachen“ nicht gibt, da Tatsachen nun mal bewiesene Fakten darstellen und zudem diese Schein- Anzeige bei einer Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin, den Beweis für meine Aussagen erbringt. Es…

erneuter Überfall durch Schein- Beamte: OGV- Finselberger-Polizei(Terroristen)

Zufall oder nicht, mit der rechtwidrigen Abschaltung unserer Seiten „Wir gegen Hartz IV“ (Hoster-1blu): ich nenne es ganz einfach Betrug und ekelhafte Abzocke, da Rechnung und 14 Tage später 2 Mahnung und Abschaltung, kostet ja nur min. 15€ zusätzlich x wie viele „Kunden??? – ist doch ein gutes Geschäft, keine Leistung aber viel Bares, überfielen wieder ein Schein- Gerichtsvollzieher, Finselberger und seine Mittäter der Firma Polizei- Brandenburg(6 PERSONEN-Terroristen, 3 Wagen) am 08.11.2016 meine Familie. Der Aufforderung sich auszuweisen wurde zwar scheinbar nachgekommen, jedoch war weder die Einsicht, ein notieren und/oder das Aufnehmen[Video]  in irgend einer Form möglich, wurde vollständig verweigert, das vorzeigen erlaubte lediglich das erkennen mehrerer bunter Kärtchen als „Dienstausweis“ und [amtliches] Dokument betitelt, einen Amtsausweis hatten die PERSONEN…

Jobcenter? Nein Reinkarnation der STASI- Behörden der DDR

Bezüglich der gegen mich erhobenen falschen Verdächtigungen, der Verfolgung unschuldiger, der Verleumdung, des Rufmordes, etc.. und der falschen wie rechtwidrigen Behauptung, ich würde „wider besseres Wissen“ falsch(falsche TATSACHEN) behaupten, möchte ich hier eine kleine Einleitung betreffend der Beschuldigung(falsche TATSACHE) „kriminelle Vereinigungen/Organisation“ einfügen, ganz besonders die Aussage „wider Besseres wissen“ betreffend. Warum sind die Firmen Jobcenter, Gerichte(besonders Sozialgerichte), Polizei, Ämter und Behörden(man beachte dazu auch den [Art. 33 GG]), die sich gemeinsam verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen…