Schlagwort: menschenwürdiges Dasein

Aside

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hierbei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt, „Verfassungs“brecher, Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht), der mit vielen Worten nichts sagen kann, ist als „staatenloser“- BRfD PERSON / AL nicht wirklich beachtenswert, ich spreche diesem BRfD PERSON / AL, diesem Schein- Richter meiner unmaßgeblichen Meinung nach sogar jedwede Daseinsberechtigung ab :

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander.…

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat…

Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel

Nach langen Jahren der Ruhe (geduldetes Recht ist geltendes Recht), soll nun endlich die Ausrottung meiner selbst und meiner Familie vollzogen werden, durch Nötigung, räuberischer Erpressung und versuchter Mord durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk durch die höchst kriminellen Systemroboter Rudzinski u Menzel begangen und durch dieüberaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin begünstigt und gefördert. Da der [Bewilligungszeitraum] wieder einmal endete, erging, wie die letzten Jahre, meine Forderung [Antrag] auf unsere Grundrechte, den ich hier nun nicht wirklich mehr extra einstellen muss, wer will kann ihn hier weiterbewilligung-fortzahlung-FZWB-00012-00-04-12-15-GS-04-12-2015 einsehen. Nun passt der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den Systemroboter Rudzinski u Menzel dies gar nicht (mehr) und haben nun jedwede Zahlungen eingestellt, aber weiter, nun…

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!!! Eine Nachricht an ganz Deutschland

hiermit stimme ich diesen Forderungen vollumfänglich zu! Ich möchte hier noch die kriminellen aus den Firmen “Gerichten”, Staatsanwaltschaften” und sonstigen möchtegern- Behörden/Ämter hinufügen. Es ist an der Zeit diesem Verbrecherpack mit einer vermutlich 40 Mio Mann starken Armee (das Volk) entgegenzutreten! Die restlichen 40 Mio teilen sich ca. wie Folgt, Frauen und Kinder, alte und kranke und nicht zu vergessen das feige verbrecherpack an reichen, Lobyisten, Konzernbossen etc… die hingegen sich eh gleich in irgendwelchen Panikräumen und Bunkern verkriechen und/oder gleich die Flucht gen Massenvernichtungsland USA antreten! Wir sind im Recht, siehe auch das Völkerstrafgesetbuch VStGB  und nicht zu vergessen Art. 20 Abs. 4 GG (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht…

„Update“-Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“

Ein Update/Antwort von der Firma Jobcenter Pritzwalk, der kriminellen Vereinigung mit weiteren Nachweisen über die Inkompetenz die sich in diesen kriminellen Firmen breit gemacht hat, auf Der böse Hartz IV Bezieher-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ Hätte nicht vermutet das überhaupt etwas passiert, aber dann auch noch in einem Tempo das es schon grausen muss, aber der/die SachbearbeiterInn hat es sich ja auch sehr einfach gemacht, schwupps einnen schönen Textbaustein gesucht und schon ist ein weiteres ungültiges „Schreiben“ fertig. Wären da nicht die kleinen netten Fehlerchen, die sich in der Euforie einschleichen würden, abgesehen davon das wieder einmal eines sicher ist, nämlich das niemand in diesen kriminellen Firmen, in irgendeiner Weise die sog. „Gesetze“ zu kennen scheint.…

Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“

Der böse Hartz IV Bezieher-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ Ich sehe die Befürworter und faschistisch unterwürfigen Handlanger schon wie sie sich die Mäuler zerreißen und schallend lachen, aber auch wenn mittlerweile jeder weiß das genau die selber Schuld sind muss ich leider darauf zurückkommen. Gerade auch weil die Lügenpresse, die Mainstreammedien ja gerne die Märchen vom faulen,ständig besoffenen, sich auf dem (tollen) Sozialteppich ausruhenden Sozialschmarotzer, also Hartz IV- Leistungsberechtigte in permanennter propagandistischer Weise verbreitet, möchte ich hier mal darstellen wie sich die Tatsachen darstellen. Wie sich also die sog. Jobcenter bemühen eine Arbeitsaufnahme/Ausbildung mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern und zu behindern! Hier geht es hauptsächlich natürlich wieder einmal um das sog. Jobcenter Prignitz/Pritzwalk welches sich…

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? Antwort: Ein ganz klares JA (siehe auch das angeblich gültige Völkerstrafgesetzbuch der BRD- GmbH – § 6 VStGB, § 7 VStGB) 28. Juli 2015 von casebumbase Schonmal Hartz 4 bekommen? Immer noch Hartz 4 Empfänger? Na, wie fühlt sich das an? Es wäre ja zu ertragen, wenn man nicht immer in Konflikt geraten würde, nur weil man mal einen Termin verpaßt hat oder ein Jobangebot abgesagt bzw. verloren hat. Dann hagelt es nicht selten Hartz 4 Sperrungen bzw. Sanktionen und was das für einen Menschen bedeuten kann, haben wahrscheinlich viele mal erlebt, am eigenen Leib oder aber im Bekannten und Freundeskreis. Nicht selten sind die Betroffenen unterernährt, abgewrackt, schlecht gekleidet und total depressiv.…

Schachmatt dem Jobcenter | volksbetrug.net

Hier kommt das wesentliche zu Tage, jeder kann nun weiter jammern, oder sich endlich mit allen Mitteln zur Wehr setzen! Wenn Ihr immer noch nicht wisset wozu dieses ungültige “Gesetz” gemacht wurde dann lest: Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? Grundrecht ist unveräusserlich ! Grundrecht ist nicht verhandelbar ! Art 19 GG gilt für JEDES sog. „Gesetz“, eine Ausnahme für angeblich „einfache „Gesetze“, Sondergesetze etc… sieht der Art 19 GG nirgens vor, im Gegenteil, Jedes „Gesetz“ … Wenn Ihr Euch nun endlich auch, nebst bereits vielen anderen zum Handeln entschlossen habt, dann findet Ihr hier unmengen an sog. gesetzlichen Kampfmitteln und Fakten die bis heute nicht wiederlegt wurden, noch wiederlegt werden können. Dokumente gegen Hartz IV wehrt…

haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung

Haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung? Die Antwort ist ganz einfach, die Grundrechte und Recht und Gesetz haben für das angebl. „Bundesverfassungsgericht“ keine Bedeutung! Schon deswegen nicht, weil angebl. „Bundesverfassungsgericht“, wo keine Verfassung (keine gültige), denn das sog. „Grundgesetz“ ist keine Verfassung, da auch kein sog. „Verfassungsgericht“! Diese Frage stellt sich mir, wenn ich das sog. Schreiben vom sog. Bundesverfassungsgericht betrachte. Die gesetzlichen Vorschriften betreffend Unterschriften scheinen schon mal im sog. Bundesverfassungsgericht nicht bekannt zu sein und das gleiche gilt wohl auch für die Übermittlung von Schriftsätzen, wo es nunmal eindeutig heißt: „durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist“ Erstellung und Übermittlung sind zwei verschiedene paar Schuhe! Denn, nach  §…