Schlagwort: Willkür

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander.…

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer…

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin- die Fortsetzung

Es handelt sich hier um die Fortsetzung wohl diverser Artikel, insbesondere aber aller „Vorgänge“ ab 01.06.2017, wie auch dieser Vorgang,  nun mehr 114 Tage andauernde  „Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter(MörderCenter) Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin“(durche eine Schein- ReGIERung finanzierte Auftragsmörder) ! Nun, nach 49 Tagen ist auch das restliche Kindergeld verbraucht, keine Lebensmittel etc. mehr vorhanden, 114 Tage MITTELLOS mit Verweis auf [§§ 6, 7, 8 VStGB] und zur Verjährung [§ 5 VStGB]. Die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), JobCenter Pritzwalk / Prignitz scheint sich auch weiterhin um Ihre Vorschriften(Ihre AGBs/Gesetze) einen Dreck zu scheren, wie der folgende Entwurf vom 22-27.09.2017 beweist: Zu (2) = Nötigung und Erpressung,…

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB,…

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen…

Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin

Dies stellt gleichzeitig weiteres Beweismittel für die internationale Strafanzeige beim IStGH und ICC dar! internationale Strafanzeige Aktenzeichen: IStGH-ICC-048-0-27-06-17-AGS zum Aktenzeichen bei der Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin: ZURW-TB-ST-0260048-StaW-356js1238-17-356js1972-17-17-1003-0-27-06-17-GS hier wurde zu dem die Übermittlung per Computer- Fax vereitelt durch mehrere „Abbrüche der Gegenstelle“(händisch- nach dem Motto- ich will Dein Fax nicht also breche ich einfach ab), das letzte allerdings mit über 82% laut Fa. [BGH] als vollständig übermittelt gilt! Zuvor sei besonders darauf hingewiesen das alles was auf diesen Seiten zu finden ist nach der Rechtlage gem. Grundgesetz in seiner Fassung vom 23. Mai 1949, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Deklaration) Art. 1 bis 30 und Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2,  Art. 5 bis 26 verfasst und veröffentlicht sind und…

Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen!

Ok, ein sehr langer Titel: Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür- Handlungen! Was aber in dem hiesigen Land so los ist, ist anders nicht zu beschreiben. Deshalb haben wir heute wieder ein paar Schein- [Beamte], die/das [BRfD] PERSON / AL, also Staatenlose für den „öffentlichen Pranger„! Da wäre als erstes, die/das [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, seines Zeichens Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, der uns ja hinlänglich bereits bekannt ist und diverse Schwerverbrechen begangen und bewiesen hat, siehe auch HIER. Diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, dürfte alles sein und darstellen aber sicher in keinem Falle das selbst behauptete und/oder gar der selbsternannte [Richter]. Wieder einmal behauptet…

Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL

Nach dem ich bereits eine ungültige wie nichtige Schein-Rechnung für einen Schein- Strafbefehl, also eine Schein- Verurteilung durch Schein- Staatsanwälte ohne richterliche Legitimation, erhalten habe und nun wieder einmal von Verbrechern mehrerer Schein- Straftaten verleumdet werde. Zu dem liegt hier wohl mehr die Vorbereitung einer illegalen [Wiederwahl] [Bundestagswahl 2017] der überaus kriminellen PERSON MERKEL vor: und auch hier gilt, es handelt sich nicht um eine Empfehlung sondern absolut bindendes [Gesetz] für BRD- PERSONAL vgl.:   Zu erst ein mal das Scheißhauspapier welches als [amtliches Schriftstück] betitelt wird: Mal davon ab, das es „unwahre Tatsachen“ nicht gibt, da Tatsachen nun mal bewiesene Fakten darstellen und zudem diese Schein- Anzeige bei einer Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin, den Beweis für meine Aussagen erbringt. Es…

Krimigranten und das sterben des Merkel Regimes

Das deutsche Volk hat längst den Tod des Merkel- Regimes beschlossen, daran wird auch die Propaganda- Presse nichts mehr ändern zum Beispiel Propaganda- Presse Tagesspiegel AfD-Demonstranten hatten freie Bahn 5000 Demonstranten der AfD zogen durch die Berliner Innenstadt. Die Polizei hatte den Boulevard Unter den Linden abgesperrt. Den Gegendemonstranten gelang es nicht, die AfD aufzuhalten. Das hört die Polizei nicht oft, dass tausende Demonstranten skandieren: „Eins, zwei, drei, danke Polizei“. Sonst brüllen Autonome zu der Melodie von „Ganz Berlin hasst die Polizei“. Auch über Twitter bedankte sich die Alternative für Deutschland bei den Ordnungshütern: „Super Arbeit der @polizeiberlin #AfDDemo kommt durch“. Das war nicht selbstverständlich. Ein breites Bündnis hatte angekündigt, sich der AfD in den Weg zu stellen. Und noch…

Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe

ich möchte hier zuvor noch anmerken, das im hiesigen Land offensichtlich für sog. Flüchtlinge (Invasoren/Asylforderer) eine Landesweite widerrechtliche Enteignungs und Rauswurfaktion in Gang gesetzt ist. Dies, von einer behaupteten ReGIERung die weder eine Legitimation noch einen Auftrag vom Volke inne hat sondern ausschließlich aus kriminellen Organisationen (CDU, CSU, SPD, FDP, B90/die Grünen u.a. ) besteht und schwerste Verbrechen begeht, gegen das eigene Volk, siehe GG “Alle Macht geht vom Volke aus”. Ein Merkel- Regime hat keine Rechte, ein Merkel- Regime ist vom Volke bereits als Abgesetzt erklärt, ein Merkel- Regime hat nie einen Volksauftrag erhalten, die sog. Wahlen sind und waren ungültig und nichtig: Daher, gelten diese Rechtsätze (höheres Recht), nichts und niemand hat und/oder kann diese sog. Urteile aufheben…